Herzlich Willkommen!

 

Über Ihr Interesse an meiner Arbeit und an meiner Person freue ich mich sehr. Auszugsweise finden Sie hier einige Informationen über meine Tätigkeitsschwerpunkte.

 

Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich gerne an mein Team.

 

Ihr Ralf Witzel

Aktuelle Pressemitteilungen

30. Januar 2017

 

Polizeiliche Einsatzreaktionszeiten offenbaren Handlungsbedarf:
Witzel sieht noch Verbesserungspotential

 

Die Essener Polizei ist im zurückliegenden Jahr leider insgesamt wieder langsamer
geworden. Wenn man in Essen die 110 wählt, brauchen die Polizeibeamten
durchschnittlich 17 Minuten und 50 Sekunden, um bei einem „normalen“ Einsatz
ohne direkte Gefahr im Verzug am Ort des Geschehens anzukommen. Das sind
über drei Minuten mehr als noch vor fünf Jahren. Im Landesmittel traf die Polizei
über eineinhalb Minuten früher ein als in Essen. Von allen Großstädten im Land ist
die Polizei nur in Köln langsamer als bei uns vor Ort. Dies hat die detaillierte
Auswertung von aktuell veröffentlichten Zahlen des Innenministeriums für das Jahr
2016 ergeben, die der Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel dort
angefordert hat.

 

+ + + lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +

26. Januar 2017

 

Rot-grüne Abgeordnete blockieren sichere Herkunftsländer:
Witzel bedauert Verzögerung bei notwendigen Abschiebungen

 

Als einziger Essener Landtagsabgeordneter hat Ralf Witzel (FDP) bei der heutigen
namentlichen Landtagsabstimmung für die Einstufung der Maghreb-Staaten als
sichere Herkunftsländer votiert, um eine schnellere Abwicklung der Asylverfahren
und Abschiebung der Nordafrikaner zu ermöglichen, die nicht politisch verfolgt sind.
Witzel bedauert, daß in dieser zentralen Frage alle vier örtlichen SPD-Abgeordneten
und der Abgeordnete der Grünen entsprechende Anträge von FDP und CDU
abgelehnt haben, die für eine Entlastung bei den Asylzahlen gesorgt hätten.

 

+ + + lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +

24. Januar 2017

 

Expertenanhörung zur Schuldenbremse
Witzel: Nordrhein-Westfalen braucht eine wirksame Schuldenbremse

 

Zur heutigen Anhörung zum rot-grünen Gesetzentwurf über die Einführung einer so genannten
Schuldenbremse in einfaches Landesrecht erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende
und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel:

 

„Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht, dass die von SPD und Grünen angedachte Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen in dieser Form nichts taugt.

 

+ + + lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +

12. Januar 2017

 

Haushaltsabschluss 2016
Witzel: Haushaltstricks retten Finanzminister den Haushaltsabschluss

 

Zum heute vorgestellten Haushaltsabschluss 2016 erklärt der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Ralf Witzel:
„Die immer neuen Steuereinnahmerekorde sind kein nordrhein-westfälisches Spezifikum,
sondern entsprechen der allgemeinen bundesweiten Entwicklung. Sie sind daher kein
Verdienst der rot-grünen Landesregierung. Gerade in Nordrhein-Westfalen ergeben sie sich
auch durch Mehrbelastungen von Bürgern und Unternehmen wie beispielweise durch die
nahezu Verdoppelung der Grunderwerbsteuer. Gleichwohl bieten die Bestbedingungen eine
grundlegende Chance zur Haushaltssanierung.

 

+ + + lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +

10. Januar 2017

  

Zu viele unbesetzte Schulleiterstellen in Essen:

Witzel sieht Handlungsbedarf bei 47 Schulleitungsvakanzen

 

Seit Jahren spitzt sich die Lage bei unbesetzten Funktionsstellen im Schulbereich weiter zu, und auch in Essen ist die aktuelle Situation unverändert besorgniserregend. Zum Jahreswechsel müssen 47 von 152 Schulen in unserer Stadt ohne komplette Leitung auskommen: Bei 14 Schulen davon ist der Chefposten unbesetzt (9,2%), bei 33 (23,6%) die Stellvertretung vakant. Dies belegen aktuelle Zahlen aus dem Schulministerium, die der Essener Landtagsabgeordnete Ralf Witzel dort angefordert hat. Vier Essener Schulen haben derzeit sogar gar keine Schulleitung, da zugleich Rektor und Konrektor fehlen (Bergmühlenschule, Fischlaker Schule, Josefschule Horst und GS Viktoriastraße).  

 

  

+ + + lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung + + +